27.03.2024 - 4.5 Kulturpolitische Strategie 2025-2029

Der Ausschuss für Kultur empfiehlt, der Vorlage mit Änderungen und Ergänzungen in der Anlage 2 zuzustimmen.

 

Frau Hartmann, Bereichsleiterin Kulturmanagement, bringt die Vorlage ein, erörtert den Prozess der kulturpolitischen Strategie sowie die Änderungen in der Anlage 2, die im Ausschuss für Kultur einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen wurden. Herr Prof. Dr. Hafezi, Beigeordneter für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, dankt den Akteurinnen und Akteuren, die den Prozess zwei Jahre lang begleitet und sich konstruktiv eingebracht haben. Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass sie sich dem Beschluss zur Evaluierung der gesamtstädtischen Ziele nähern. Er begrüße den Vorschlag der Kulturpolitiker, ein Ziel daraus werden zu lassen und könne das Ziel und den Weg nachvollziehen.

 

Anschließend wird die Vorlage in der ergänzten Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einschließlich der geänderten Anlage 2, wie folgt zu beschließen:

 

„Grundlagen und Handlungsfelder“ der ‚Kulturpolitischen Strategie' gemäß Anlage Teil A.

 

Dies bildet die Grundlage für das ab dem dritten Quartal 2024 zu erarbeitende „Maßnahmen- und Umsetzungspaket“ als Teil B.

 

Dieses ist bis Ende 2024 zur Abstimmung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.