10.04.2024 - 15 Umsetzung des Beschlusses 23/SVV/1282 zum Grieb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, DIE aNDERE, Potsdam sozial gerecht
- Datum:
- Mi., 10.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Dringlichkeitsantrag wird namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, DIE aNDERE und Potsdam sozial gerecht vom Stadtverordneten Dr. Zöller sowie die Änderung des Beschlusstextes mit folgender Präzisierung eingebracht:
…
Die Finanzierung erfolgt aus Überschüssen der Sanierungsmaßnahmen in Babelsberg.
Die Finanzierung erfolgt aus Überschüssen der Sanierungsmaßnahme (das sogenannte B-Vermögen) in Babelsberg. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die organisatorischen und finanziellen Voraussetzung für einen sofortigen Maßnahmenbeginn zu schaffen.
Abstimmung:
Die o.g. Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Dringlichkeitsantrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Beschluss 23/SVV/1282 ist ungeändert umzusetzen, sodass die in städtischem Besitz befindlichen Flächen im Plangebiet am Griebnitzsee nach einem Gestaltungswettbewerb zeitnah für eine niedrigschwellige öffentliche Nutzung qualifiziert werden können. Damit soll kurzfristig dem Bedarf an Freizeitfächen, vor allem für Jugendliche, begegnet werden; mittel- und langfristig wird das Anliegen eines öffentlichen und durchgängigen Uferwegs am Griebnitzsee verfolgt.
Die Finanzierung erfolgt aus Überschüssen der Sanierungsmaßnahme (das sogenannte B-Vermögen) in Babelsberg. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die organisatorischen und finanziellen Voraussetzung für einen sofortigen Maßnahmenbeginn zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.