17.04.2024 - 4.1 Verordnung über die Erhebung von Gebühren für B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- vertagt
Herr Schenke bringt die Drucksache ein.
In der Diskussion werden u. a. Fragen zur vorgeschlagenen Erhöhung der Gebühren – Berechnungsgrundlage, der evtl. Möglichkeit der Differenzierung und zum Thema „Parkplatzgarantie“ gestellt und von Herrn Schenke beantwortet.
Im Ergebnis der Diskussion stellt der Ausschussvorsitzende den von Herrn Berlin eingebrachten Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Drucksache zur Abstimmung:
Abstimmung:
Der Antrag auf Vertagung ist mit 5-Ja-Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen
angenommen.
Damit erfolgt die Vertagung der Drucksache.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
99,9 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
282,2 kB
|