08.05.2024 - 5.3 Ortsteilbeauftragte/r
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 08.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
22/SVV/0606 Ortsteilbeauftragte/r
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Oberbürgermeister wirbt in seinen Ausführungen dafür, diesem Antrag zuzustimmen, da der jetzige Stellenanteil für den Umfang der bevorstehenden Aufgaben definitiv zu gering sei.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Stelle des, der Beauftragten für die Ortsvorsteher zeitnah besetzt wird.
Zugleich soll diese Stelle aufgewertet werden, indem der/die Beauftragte nicht nur für die Ortsvorsteher, sondern für die Ortsteile zuständig ist. Um der damit verbundenen größeren Verantwortung gerecht werden zu können, soll dafür eine Vollzeitstelle eingerichtet werden.
Über den Stand der Umsetzung sind die Stadtverordneten in ihrer Sitzung im Dezember zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
15 |
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Ablehnung: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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131,6 kB
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