07.05.2024 - 4.2 Diebstahlsichere Fahrradständer im Quartier Pot...

Frau Schulze bringt den Antrag ein. Sie fragt, bis wann die Umsetzung erfolgen wird.

 

Herr von Einem betont, dass die Verwaltung die Beschlussfassung der vorliegenden Drucksache empfiehlt. Er macht dabei deutlich, dass derzeit noch nicht ausgesagt werden könne, wann welche Straße komplett fertig wird, da die Straßen erst nach Abschluss der anderen Baumaßnahmen fertiggestellt werden. Es gibt bereits Pläne, die aber noch nicht endabgestimmt sind. Die erste Straße soll aber bereits im Jahr 2025 komplett fertiggestellt sein.

Anschließend beantwortet Herr von Einem Nachfragen von Seiten der Ausschussmitglieder.

 

Frau Schulze beantragt folgende Ergänzung im letzten Satz des Antrages: „…regelmäßig ab dem 4. Quartal 2024 zu informieren.“

 

Herr Troche stellt zunächst dien Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

Der Änderung wird einstimmig zugestimmt.

 

Anschließend stellt er die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

 

Beschlussempfehlung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 50 diebstahlsichere und felgenfreundliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, Lastenräder und E-Bikes im öffentlichen Raum im Quartier Potsdamer Mitte zu schaffen.

Über den Prozess ist der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität regelmäßig ab dem 4. Quartal 2024 zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	0