21.05.2024 - 6.37 Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität hat den Antrag zur Kenntnis genommen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes, die neue Fassung vom 06.05.2024, DS-Nr.: 24/SVV/0390-01 (siehe TOP 6.37.1), abzulehnen.

 

Herr Finken bringt namens der Fraktion CDU die neue Fassung DS-Nr. 24/SVV/0390-01 ein und verweist darauf, dass diese die ursprüngliche Fassung ersetzt.

 

Die neue Fassung wird zur Abstimmung gestellt:

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Siehe Tagesordnungspunkt 6.37.1