21.05.2024 - 7.23 Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.23
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 21.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf eine Einbringung der Vorlage wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die am 04.10.2023 beschlossene Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen im Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung) zur DS-Nr. 23/SVV/0509 wird bezüglich des Verweises auf die Karte (Stand: 31.01.2024) in § 5 Abs. 3 neu gefasst und in Bezug auf § 8 Abs. 1 Nr. j geändert.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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79,8 kB
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2
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84,2 kB
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3
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19,8 MB
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4
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(wie Dokument)
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74,2 kB
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