21.05.2024 - 7.31 Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die e...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Der Antrag wird namens der Faktion Freie FRAKTION vom Stadtverordneten Menzel eingebracht.

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) wird als Gesellschaftervertreter der LHP für die Stadtwerke Potsdam (SWP) beauftragt, die Geschäftsführung der SWP anzuweisen, dass deren Tochter die EWP für ihre Klärwerke die notwendigen Maßnahmen zeitnah aufzeigt, wie das dort anfallende Klarwasser den erforderlichen Qualitätsstufen der Wasserwiederverwendungsrichtlinie entsprechen kann.

 

Die dafür erforderlichen Maßnahmen, deren Investitionskosten, ggf. Fördermittel, Betriebskosten und Auswirkungen auf den Arbeitspreis für die Abwasserentsorgung sind aufzuzeigen.

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage