21.05.2024 - 7.32 Unentgeltliche Vergabe nicht mehr benötigter Te...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.32
- Zusätze:
- Fraktionen Die Linke, SPD
- Datum:
- Di., 21.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Antrag wird namens der Fraktion Die Linke von der Stadtverordneten Lange eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, mit dem die unentgeltliche Vergabe nicht mehr benötigter, aber funktionsfähiger Technik und Ausstattungsgegenstände der LHP an interessierte lokale Vereine und Initiativen rechtssicher ermöglicht wird.
Das Konzept ist bis zum Ende des Jahres 2024 der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen, mit dem Ziel der Umsetzung ab spätestens 2025.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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146 kB
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