17.07.2024 - 5.9 Eine elektronische Schließanlage für die Grunds...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Fraktion Die Linke
- Datum:
- Mi., 17.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service empfiehlt, dem Antrag mit folgender Ergänzung zuzustimmen:
Um die Grundschule "Am Priesterweg" mit einer elektronischen Schließanlage auszustatten, werden, vorbehaltlich einer konkreten Aufgabenstellung, welche entsprechend mit den Nutzenden abgestimmt ist, im nächsten Doppelhaushalt die erforderlichen ca. 60.000,- € für das Jahr 2025 durch den GB 2 eingestellt. Der Ausschuss für Bildung und Sport ist in seiner Sitzung im April 2024 über die Umsetzung/Beantragung durch die Verwaltung zu informieren.
Abstimmung:
Die vom Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service empfohlene Ergänzung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so ergänzte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Um die Grundschule "Am Priesterweg" mit einer elektronischen Schließanlage auszustatten, werden, vorbehaltlich einer konkreten Aufgabenstellung, welche entsprechend mit den Nutzenden abgestimmt ist, im nächsten Doppelhaushalt die erforderlichen ca. 60.000,- € für das Jahr 2025 durch den Geschäftsbereich 2 eingestellt.
Der Ausschuss für Bildung und Sport ist in seiner Sitzung im April 2024 über die Umsetzung/Beantragung durch die Verwaltung zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,4 kB
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