10.09.2024 - 5.3 Weiterentwicklung Baulandmodell

Die Tagesordnungspunkte 5.3 und 5.3.1 werden zusammen behandelt.

 

Herr Anderka (Bereich Gesamtstädtische Planung) stellt kurz die Thematik vor. Er bezieht sich auf die vorliegende Stellungnahme für die Fraktionen (ist im Ratsinformationssystem unter der Drucksachennummer 24/SVV/0537 hinterlegt) und betont, dass der Entwurf der Vorlage frühestens im Juni 2025 möglich sei.

Herr Anderka geht zudem auf die Passage „…Bereitstellung von mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in den Mittelpunkt gestellt wird und höchste Priorität erhält.“ des Änderungsantrages (24/SVV/0537-01) ein. Er empfiehlt dies nicht durch einen Beschluss vorwegzunehmen, sondern in einem gemeinsamen Werkstattmodell zu erörtern.

 

Frau Hüneke stellt den GO-Antrag auf Zurückstellung bis zur vorgeschlagenen Zeitschiene von Herrn Anderka (Juni 2025).

 

Dafür spricht niemand, dagegen spricht Herr Pfrogner.

 

Der Vorsitzende stellt den GO-Antrag auf Zurückstellung zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 8/1/0