10.09.2024 - 5.4.1 Vorbereitung Rückbau des Rechenzentrums
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4.1
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Di., 10.09.2024
- Status:
- gemischt (Protokoll abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Neue Fassung
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Von der antragsstellenden Fraktion ist niemand anwesend.
Der Vorsitzende stellt den Ergänzungsantrag 24/SVV/0693-01 zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für eine Verlängerung des Mietvertrages zum Rechenzentrum um mindestens fünf Jahre für den Zeitraum ab 2026 zu schaffen. den Rückbau des Rechenzentrums nach Ablauf des derzeitigen Mietvertrages (31. Januar 2026) zu erarbeiten.
Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2024 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
0 |
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Ablehnung: |
9 |
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Stimmenthaltung: |
0 |