17.10.2024 - 4.8 Verkehrsneuplanung im mittleren Abschnitt der...

 

Frau Ducksch bringt den Antrag der Fraktion DIE aNDERE ein.

 

Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) führt aus, dass das Anliegen einer grundlegenden Prüfung bedarf, für die im Haushalt keine Mittel vorgesehen sind. Es sei jedoch denkbar, die Prüfung im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK) Verkehr vorzunehmen und das Ergebnis vorzulegen. Auf verschiedene Nachfragen und Hinweise geht Herr Niehoff ein.

 

 

Herr Kuppert übernimmt für die antragstellende Fraktion den Vorschlag von Herrn Niehoff.

 

 

Herr Wilke bittet, in künftigen Ausschusssitzungen den jeweiligen Kartenausschnitt per Beamer visuell darzustellen.

 

 

Die Hinweise aus der sich anschließenden Diskussion aufgreifend schlägt Herr Niehoff folgende Ergänzung nach dem Wort Plantagenstraße „schwerpunktmäßig im Abschnitt Karl-Liebknecht-Straße / Wattstraße,“ vor, welche Herr Kuppert für die antragstellende Fraktion übernimmt.

 

 

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr, zu untersuchen, welche Auswirkungen es hätte, die Rudolf-Breitscheid-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Plantagenstraße, schwerpunktmäßig im Abschnitt Karl-Liebknecht-Straße / Wattstraße, für den Autoverkehr zu sperren und dort sichere Radwege und barrierefreie Tram-Haltestellen zu errichten.

 

Das Ergebnis der Untersuchung soll den Stadtverordneten im Dezember 2025 präsentiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	5
Ablehnung:	3
Stimmenthaltung:	0