17.10.2024 - 4.11 Farbliche Kennzeichnung von Radwegen

Die Einbringung des Antrages wird nicht gewünscht.

 

 

Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) erinnert, dass zuletzt im April 2024 im KUM-Ausschuss berichtet worden ist, wie mit der Thematik umgegangen werden könne. Auf Nachfragen und Hinweise der Ausschussmitglieder geht Herr Niehoff ein und schlägt auch hier vor, die Prüfung im Rahmen der Fortschreibung des Radverkehrskonzepts vorzunehmen und die Ergebnisse vorzulegen.

 

 

Frau Ducksch übernimmt für die antragstellende Fraktion folgende Änderungen:

• Streichung des letzten Satzes

und

• Einfügung: Die Ergebnisse sollen in der Fortschreibung des Radverkehrskonzepts einfließen.

 

 

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, in welchen Fallkonstellationen und an welchen konkreten Abschnitten des Straßennetzes die Verkehrssicherheit durch das Einfärben von Radwegen verbessert werden kann.

 

Das Prüfergebnis ist im Januar 2025 im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität vorzulegen. Die Ergebnisse sollen in der Fortschreibung des Radverkehrskonzepts einfließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	7
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	1