15.10.2024 - 4.3.1 Sitzungskalender 2025

Herr Dr. Reichert bringt namens der Fraktion BVB/Freie Wähler die Drucksache ein und begründet diesen.

 

Es folgt eine längere Diskussion der Ausschussmitglieder zum Antrag.

 

Herr Oberbürgermeister Schubert weist darauf hin bzw. bittet darum, auch die Verwaltungsmitarbeiter zu bedenken. Für ihn ist der Sitzungskalender schwerlich bis gar nicht veränderbar.

 

Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen eine nochmalige Überprüfung des Sitzungskalenders 2025 durch das Büro der Stadtverordnetenversammlung auf etwaige Änderungsmöglichkeiten. Gegebenenfalls sind Lösungen im Einzelfall möglich.

 

Der Ergänzungs-/Änderungsantrag wird zur Kenntnis genommen.

 

Ergänzend bzw. ändernd möge die STVV zur DS 24/SVV/0811 folgendes beschließen:

 

Grundsätzlich sind an keinem der vorgeschlagenen Sitzungstage mehr als zwei Ausschüsse, incl. Ortsbeirat von Groß Glienicke und Neu Fahrland anzusetzen.

 

Für die Sitzungstage:

Di 18.2.2025  Anschl./Präs. DV, GSWI, B/Sp

Di 18.3. Anschl./Präs. DV, GSWI, B/Sp

Di 24.6. SBL, B/Sp., GSWI

Di 15.7. SBL, B/Sp., GSWI

Di 14.10. SBL, DV, GSWI

Di 18.11. Anschl./Präs., B/Sp., DV, OSK

Di 16.12. B/Sp., DV, OSK

 

sind einer der Ausschüsse dementsprechend zu verlegen. Termine für den Ortsbeirat von Groß Glienicke und Neu Fahrland sind möglichst so zu wählen, dass nur ein Ausschuss gleichzeitig tagt.