Behandlung gemeinsam mit nächstem TOP

 

Herr Prietz (Anwohner Nedlitz) erhält Rederecht zum Antrag Nedlitz. Er macht auf die schlechte Infrastruktur aufmerksam, die das tägliche Leben für die Anwohner erheblich erschweren.

 

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Bauen) macht deutlich, dass die Prüfung der Möglichkeiten einer attraktiveren Gestaltung des Ortsteils Nedlitz oder auch anderer Ortsteile eine entsprechende planerische Konzeption voraus setzt. Grundsätzlich geeignetes planerisches Instrumentarium wäre hierfür eine Dorferneuerungsplanung. Diese müsste zunächst auf eine Gesamtkonzeption für sämtliche dörflichen Strukturen im nunmehr erweiterten Stadtgebiet gestützt werden, auf deren Grundlage dann Schwerpunktbereiche festgelegt werden könnten.

 

Aus dem Blickwinkel der Verwaltung ist es ausgeschlossen, dass mehrere dieser Konzepte (Dorferneuerungsplanungen) beantragt und begleitet werden können. Auch hier ist die Frage der Kapazitäten bei der Planbearbeitung (siehe Prioritätensetzung B-Plan-Bearbeitung) und das Vorhandensein von finanziellen Mitteln zu berücksichtigen. Deshalb sollte mit dem Thema sehr sensibel umgegangen werden. Es sei deshalb erforderlich, Konzepte dort zu machen, wo zielgerichtet Förderanträge dazu gestellt werden können.

 

Zugleich verweist Herr Goetzmann auf die Beratung des Oberbürgermeisters mit den Ortsbürgermeistern. Hier hat mich sich darauf verständigt, im Juni noch einmal zusammen zu kommen, um Schwerpunkte zu setzen.

 

Verschiedene Teilnehmer kommen erhalten das Wort, so wird u.a. deutlich gemacht, dass die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Ortsbeiräten verbessert werden sollte, der Kontakt mit den vor Ort Tätigen erfolgen sollte, dass keine bedingungslose Übertragung der Bedingungen der Stadt auf den ländlichen Raum erfolgen kann.

 

Herr Klement, Ortsbürgermeister Eiche, erhält das Wort und berichtet aus dem Gespräch der Ortsbürgermeister mit dem Oberbürgermeister, dass verabredet worden ist, sich im Juni erneut zu treffen und zur Gesamtheit zu verständigen. Ein Vorgriff sei nicht sinnvoll, mit der Entscheidung zu den Anträgen sollte das Ergebnis des Gespräches OBM mit Ortsbürgermeistern im Juni abgewartet werden.

 

Herr Goetzmann unterstützt die Ansicht, da keine unmittelbare Eile geboten ist. Eine Förderung in 2004 sei nicht mehr möglich. Anträge für das Jahr 2005 können noch in 2004 gestellt werden. Die Verwaltung bittet die Anträge bis nach der Sommerpause zu vertagen.

 

Der Ausschussvorsitzende unterbreitet zusammenfassend folgenden Vorschlag:

Der Oberbürgermeister ist beauftragt das Gespräch zu führen, in diesem Gespräch werden gemeinsam im Ergebnis Prioritäten festgelegt, so dass die Information nach der Sommerpause im SB-Ausschuss gegeben wird und eine erneute Behandlung der Anträge erfolgt, auch unter Einbeziehung aller Ortsbeiräte (ggf. Beratung in den Ortsteilen).

 

 

Nach Erstellung der Liste in Abstimmung Oberbürgermeister mit den Ortsbürgermeistern wird die Verwaltung signalisieren, dass die DS erneute im SB-Ausschuss aufgerufen werden.

Der SB-Ausschuss gibt Zustimmung zur v.g. Verfahrensweise.