19.05.2004 - 5 Übernahme der Arbeitslosenhilfe in kommunaler V...

Herr Schubert spricht die vorliegenden Änderungs-/Ergänzungsanträge  der PDS-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an und schlägt vor, die Punkte des Änderungs-/Ergänzungsantrages der PDS Fraktion einzeln abzustimmen.

Herr Krause hinterfragt die eventuelle Erledigung auf Grund der derzeitigen Entscheidungen und der Diskussion im Sozialausschuss.

 

Nach kurzer Rücksprache legt Herr Krause dar, dass er im Namen der PDS-Fraktion den vorliegenden Antrag als erledigt ansieht. Ggf. wird in Vorbereitung der Juni-Sitzung ein erneuter Antrag eingebracht.

 

Herr Heinzel zieht im Namen der CDU-Fraktion den Antrag 04/SVV/0180 zurück.

 

Frau Opitz schließt sich dem an und zieht den eingereichten Änderungs-/Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zurück.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die DS 04/SVV/0180 einschl. der Änderungs-/Ergänzungsanträge der PDS-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, werden von den Antragstellern zurückgezogen.