18.05.2004 - 6 Bildung eines Behindertenbeirates und Bestätigu...

Frau Geywitz bringt die Drucksache ein.

 

Frau Schulze bekundet Bereitschaft, im Beirat mitzuwirken.

 

Herr van Leeuwen fragt nach der Intention des § 2 (1).

 

Frau Müller erklärt, dass hier alle Fragen von Menschen mit Behinderungen gemeint sind. Eine Aufzählung wäre an dieser Stelle unvollständig.

 

Frau Dr. Lotz fragt, wie die beratende Tätigkeit der Ausschussmitglieder im Behindertenbeirat konkret aussehen soll.

 

Herr Krause macht deutlich, dass dies in der Hauptsatzung geregelt werden sollte.

 

Frau Schulze beantragt, die Diskussion zur Hauptsatzung im Hauptausschuss zu führen.

 

Frau Müller erklärt, dass die Ausschussmitglieder die Arbeit des Behindertenbeirates begleiten sollten.

 

Herr Högemann betont, dass die Satzung im Kontext zwischen allen Beteiligten entstanden ist.

 

Herr Näder bekundet Interesse, im Behindertenbeirat mitzuarbeiten.

 

Frau Geywitz erklärt, dass die Benennung eines beratenden Mitgliedes aus dem Sozialausschuss in der nächsten Sitzung erfolgt. Die vorliegende Drucksache muss erst durch die StVV beschlossen werden.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bildung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Potsdam und die Bestätigung der Satzung des Behindertenbeirates.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Antrag wird zugestimmt.