ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 15

Sitzung:: 7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Zusätze:: Oberbürgermeister, FB Jugendamt

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 19.05.2004

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 04/SVV/0366 Änderung der Richtlinie über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten der freien Jugendhilfe - KITA Richtlinie in Abänderung der Drucksache SVV 02/0374 vom 06.11.2002

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB Jugendamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Frau E. Müller bringt die o. g. Beschlussvorlage ein. In ihren Ausführungen erläutert sie die Hintergründe der Notwendigkeit dieses Beschlusses.

In der Diskussion werden die Punkte „Überfinanzierung der Freien Träger, Verpflichtung zum wirtschaftlichen Handeln und die Erzielung der Einnahmemöglichkeiten angesprochen.

Herr Exner weist darauf hin, dass der vorgeschlagene Beschluss mit der DS 04/SVV/0366 im Haushalt 2004 bereits berücksichtigt ist.

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung der DS 04/SVV/0366 einstimmig.

19.05.2004 - 15 Änderung der Richtlinie über die Finanzierung u...

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