27.05.2004 - 5 Wertstofferfassungsstandplätze
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Do., 27.05.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Näder bringt den
Antrag ein und begründet diesen.
Herr
Bolze weist darauf
hin, dass die Gestellungen in großem Maße zurückgenommen wurden. Eine Umzäunung der Gestellungen würde
lediglich die Verschmutzungen verdecken, aber nicht grundsätzlich verhindern.
Herr
Näder ändert die
Terminsetzung des Berichtes in der StVV auf den 01.09.2004.
Herr
Dr. Schlomm stellt
fest, dass sich der Antrag eigentlich erledigt hat.
Herr
Dr. Jeschke macht
deutlich, dass hier eine Berichterstattung durch die Verwaltung ausreichen
sollte.
Herr
Näder übernimmt
dies so.
Herr
Bolze macht darauf
aufmerksam, dass die Stadt darauf keinen Einfluss hat. Die Stadt kann die STEP
lediglich bitten, dies zu tun.
Frau
Wagner betont, dass
das Verstecken des Mülls hinter einem Zaun das eigentliche Problem nicht löst.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Stadtverordnetenversammlung am
01.09.2004 zu berichten, inwieweit Möglichkeiten einer schnellen und kostengünstigen
sicht- und windgeschützten Einfassung der Standplätze der DSD (Duales System
Deutschland) - Container auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam bestehen.