27.05.2004 - 5 Wertstofferfassungsstandplätze

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Näder bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Bolze weist darauf hin, dass die Gestellungen in großem Maße zurückgenommen wurden.  Eine Umzäunung der Gestellungen würde lediglich die Verschmutzungen verdecken, aber nicht grundsätzlich verhindern.

 

Herr Näder ändert die Terminsetzung des Berichtes in der StVV auf den 01.09.2004.

 

Herr Dr. Schlomm stellt fest, dass sich der Antrag eigentlich erledigt hat.

 

Herr Dr. Jeschke macht deutlich, dass hier eine Berichterstattung durch die Verwaltung ausreichen sollte.

 

Herr Näder übernimmt dies so.

 

Herr Bolze macht darauf aufmerksam, dass die Stadt darauf keinen Einfluss hat. Die Stadt kann die STEP lediglich bitten, dies zu tun.

 

Frau Wagner betont, dass das Verstecken des Mülls hinter einem Zaun das eigentliche Problem nicht löst.

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2004 zu berichten, inwieweit Möglichkeiten einer schnellen und kostengünstigen sicht- und windgeschützten Einfassung der Standplätze der DSD (Duales System Deutschland) - Container auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam bestehen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten  Antrag wird zugestimmt.