01.09.2004 - 4.18 Investitionsvorhaben in den neuen Ortsteilen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.18
- Zusätze:
- Stadtverordneter Kaminski, Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zurückgezogen
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Investitionsvorhaben in den
neuen Ortsteilen sind in den virtuellen Haushalten als Gesamtmaßnahme
(Einnahmen und Ausgaben) einzustellen.
- Ausgaben für Maßnahmen, die
bisher in der Trägerschaft der Kreise oder der Ämter lagen, sind in den
virtuellen Haushalten nicht einzustellen. Waren durch die neuen Ortsteile
Eigenanteile (z.B. 610 – Stellenprogramm) zu erbringen, sind nur diese
Anteile als Ausgaben einzustellen.