01.09.2004 - 5.26 Linker Gehweg auf der Erich-Weinert-Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.26
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Jeschke namens der Fraktion SPD
eingebracht – mit der anschließenden Überweisung der DS 04/SVV/0593 in den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Ebenfalls in den o. g. Ausschuss
überwiesen wird folgender Ergänzungsantrag, der vom Stadtverordneten
Krause namens der Fraktion PDS begründet wird und folgenden Wortlaut hat:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass der gegenwärtige
Zustand des Gehweges in der Erich-Weinert-Straße unter Festlegung einer
Rangfolge nach Dringlichkeit gegenüber anderen Gehwegen mit Gefahrenquellen in
der Waldstadt (z. B. Am Moosfenn 20 – 30, Kahleberg 43 – 47, Kiefernring 10,
Zum Teufelssee 34 – 78, Zugang zur Fontane- und zur Comeniusschule u. a.) in
Kürze so verändert wird, dass gerade die dort wohnenden älteren Bürgerinnen und
Bürger diesen Gehweg gefahrlos nutzen können.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass der gegenwärtige
Zustand des Gehweges in der Erich-Weinert-Straße in Kürze so verändert wird,
dass gerade die dort wohnenden älteren Bürgerinnen und Bürger diesen Gehweg
gefahrlos nutzen können.