01.09.2004 - 5.31 Sauberkeit in der Brandenburger Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.31
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung
in die Ausschüsse
für Finanzen sowie für Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0602 in die Ausschüsse für Finanzen sowie für Ordnung und
Umweltschutz wird
mit 18
Ja-Stimmen angenommen,
bei 16
Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu
tragen, die Sauberkeit der Brandenburger Straße insbesondere an den Wochenenden
zu verbessern.