29.09.2004 - 4.30 Gehweg auf der Erich-Weinert-Straße

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt,  der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde. Dieser enthält auch die von  der Fraktion PDS beantragten Änderungen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass der gegenwärtige Zustand des Gehweges in der Erich-Weinert-Straße unter Festlegung einer Rangfolge nach Dringlichkeit gegenüber anderen Gehwegen mit Gefahrenquellen in der Waldstadt /z.B. Am Moosfenn 20-30, Kahleberg 43-47, Kiefernring 10, Zum Teufelssee 34-78, Zugang zur Fontane- und zur Comeniusschule u.a.) so verändert wird, dass gerade die dort wohnenden älteren Bürgerinnen und Bürger diesen Gehweg gefahrlos nutzen können.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.