07.09.2004 - 4.4 Gehweg auf der Erich-Weinert-Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion SPD mit Änderungsantrag der Fraktion PDS
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 07.09.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Es
erfolgt eine kurze Verständigung zum ausgereichten Änderungsantrag der PDS –
hier wird davon ausgegangen, dass die SPD-Fraktion diesen übernommen hat.
Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass die Verwaltung
Prioritätenlisten erstellen können, aber dies immer auch im Abstimmung mit der
Wohnungswirtschaft (Konsequenz -> Umlegung auf die Mieter) erfolgen müsse.
Herr Praetzel (Bereich Verkehrsflächen) macht deutlich, dass
Unterhaltungsleistungen bei notwendiger Gefahrenabwehr durchzuführen sind. Dies
sei seiner Kenntnis nach in der Erich-Weinert-Str. nicht der Fall.
geänderter
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass der gegenwärtige
Zustand des Gehweges in der Erich-Weinert-Straße unter Festlegung einer
Rangfolge nach Dringlichkeit gegenüber anderen Gehwegen mit Gefahrenquellen in
der Waldstadt /z.B. Am Moosfenn 20-30, Kahleberg 43-47, Kiefernring 10, Zum
Teufelssee 34-78, Zugang zur Fontane- und zur Commeniusschule u.a.) so verändert
wird, dass gerade die dort wohnenden älteren Bürgerinnen und Bürger diesen
Gehweg gefahrlos nutzen können.