07.09.2004 - 4.1 Maßnahmeplan für Kartzow
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 07.09.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0587 Maßnahmeplan für Kartzow
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Hüneke beantragt Rederecht für Frau Schwinning. Hierzu
erfolgt kein Widerspruch.
Frau Schwinning (Vertreterin der Bürgerinitiative Bürger von
Kartzow) erhält Rederecht und stellt die gegenwärtige Situation dar. Sie bittet
um ein behutsames Vorgehen der Verwaltung, in Abstimmung mit einem mit den
Bürgern abgestimmten Maßnahmeplan, auch mit der Zielstellung, die Kosten für
die Anwohner erträglich zu gestalten.
Frau Hüneke bringt den Antrag ein.
Durch den Ausschussvorsitzenden wird an die vereinbarte und
derzeit vollzogene Verfahrensweise bzgl. der diversen anderen Anträge zu den
neuen Ortsteilen erinnert. Es ist vereinbart worden, dass diese solange zurück
gestellt werden, bis der Oberbürgermeister mit den Ortsbürgermeistern eine
Stellungnahme der Verwaltung erarbeitet hat. Es ist vorgesehen, erst auf dieser
Basis alle Anträge im Ausschuss zu behandeln.
Nach verschiedenen Äußerungen der Teilnehmer informiert Frau
Dr. von Kuick-Frenz, dass in Federführung des Geschäftsbereiches Soziales,
Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz ein Arbeitskreis Ländlicher Raum
gegründet worden ist und bereits am 18.08.2004 eine erste Auswertung des
bereitgestellten Materials (verschiedene unterbreitete Vorschläge) vorgenommen
hat. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird am 20.10.2004 durchgeführt
werden.
Herr Jäkel stellt folgenden Änderungsantrag:
Im letzten Satz ist nach „auf seiner Grundlage“
einzufügen:
„und
im Zusammenhang mit der Behandlung aller neuen Ortsteile“
Abstimmung: 3/2/2
Frau Hüneke übernimmt den
Änderungsantrag. Die Terminstellung im 2. Satz wird auf Dezember 2004 geändert.
Herr
Stephan macht nochmals deutlich, dass es wichtig sei, eine Stellungnahme der
Verwaltung zu den aktuell anstehenden Maßnahmen zu hören, um mit der
Durchführung der Intention des Antrages nicht vorzugreifen.
Frau
Dr. von Kuick-Frenz unterbreitet das Angebot, im nächsten Ausschuss eine
Berichterstattung über die laufenden Maßnahmen zu geben.
geänderter
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Maßnahmeplan zur Pflege des Ortsbildes
für Kartzow zu erstellen, in dem Maßnahmen im Einzelnen festgelegt werden
sollen.
Dieser
ist mit den Anwohnern abzustimmen und der Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung im Dezember 2004 vorzulegen.
Auf
seiner Grundlage und im Zusammenhang mit allen neuen Ortsteilen soll ein realistischer
Finanzierungsplan erstellt und geprüft werden, welche Maßnahmen aus dem
Programm „Dörfliche Erneuerung“ finanziert werden können.