07.09.2004 - 4.3 Rekonstruktion Humboldtbrücke / Nuthestraße

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

 

Der Ausschussvorsitzende erinnert an die bewährte Verfahrensweise im Ausschuss, regelmäßig und aktuell zu berichten, ohne dass es eines Beschlusses der STVV bzw. in der Umsetzung eines hohen Vorlagenvorlaufes bedarf. Dies sollte so beibehalten werden.

 

Herr Jäkel stellt klar, dass von der eben angesprochenen Linie nicht abgewichen werden soll. Ziel des Antrages sei es, einen Gesamtzusammenhang herstellen zu können. Dazu bedarf es einer Übersicht über alle Planungsabschnitte, einschl. Kostenaufschlüsselung.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz berichtet, dass zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie in Form konkreter Planungsschritte bis zum 30.11.2004 die Voraussetzungen zur EU-weiten Planungsausschreibung geschaffen werden. Durch die Verwaltung sei beabsichtigt in der STVV am 29.09.2004 ein Entscheidungsvorschlag zur Verwendung von Mitteln des Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetzes (GVFG) vorzulegen. Die Beigeordnetenkonferenz wird morgen über die Weitergabe an die Stadtverordnetenversammlung befinden. Auf Nachfrage von Herrn Jäkel bestätigt Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass Maßnahmen, Planungsabschnitte und Finanzierung in der Vorlage dargestellt sein werden.

 

Mit dieser verbindlichen Aussage der Beigeordneten sieht Herr Jäkel seinen Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an.

 

Zur Nachfrage von Frau Hüneke, was in der EU-Ausschreibung enthalten ist, führt Frau Dr. von Kuick-Frenz aus, dass dies gemeinsam mit der angekündigten Vorlage GVFG diskutiert werden sollte.

 

durch Verwaltungshandeln erled.