07.09.2004 - 3.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des B-Plan...

Durch den Ausschussvorsitzenden wird erinnert, dass sich der Ausschuss mit diesem B-Plan bereits in seinen Sitzungen am 28.01.2003 und am 25.02.03, einschließlich der Durchführung eines Ortstermins, befasst hat. In der Sitzung am 25.02.03 ist über diverse Anträge abgestimmt worden. Die Vorlage ist im vorigen Jahr von der Verwaltung zur Überarbeitung zurück gezogen worden.

 

Der Ausschussvorsitzende kritisiert, dass in der heute vorliegenden neuen Vorlage kein Bezug auf die damalige Beschlusslage genommen worden ist.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird weiterhin mitgeteilt, dass die Verwaltung den beabsichtigten Umgang mit den Beschlüssen vom 25.02.03 mit Schreiben der Beigeordneten vom 11.8.2003 dargestellt hat. Dieses Schreiben ist seinerzeit als Anlage dem Protokoll der Sitzung vom 26.8.2003 beigefügt worden, auf der Block 10 allerdings nicht Gegenstand einer Diskussion war. Der Ausschussvorsitzende geht davon aus, dass die Anlage den Ausschussmitgliedern möglicherweise nicht mehr in Erinnerung sein könnte oder sie gar nicht als Information registriert worden ist (hier erfolgt Bestätigung seitens der Teilnehmer). Der Vorsitzende bittet deshalb darum, künftig keine Anlagen einem Protokoll beizufügen, die nicht in der entsprechenden Sitzung eine Rolle gespielt haben.

 

Frau Baumgart (Bereich Stadterneuerung) gibt anhand der Folie umfangreiche Erläuterungen zur Vorlage.

 

Nach Äußerung verschiedener Teilnehmer wird festgelegt:

Die Verwaltung bereitet folgende Unterlagen auf und leitet sie den Teilnehmern bis Ende dieser Woche zu:

-          nochmalige Ausreichung des angesprochenen Schreibens der Beigeordneten vom 11.8.2003

-          Plan alt – Plan neu

-          Konzentration auf die einzelnen Punkte der Beschlusslage (siehe Protokoll vom 25.2.03) < --- > Beurteilung

 

Herr Jäkel bittet auch den Mitgliedern des OUG-Ausschusses die v.g. Unterlagen zukommen zu lassen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert die Einhaltung der Terminstellung zu.

 

Die abschließende Behandlung der DS 04/SVV/0565 wird auf die Sitzung am 21.09.2004 vertagt.