15.09.2004 - 5.3 Wettbewerbsorientierter Schulinvestitionsfonds

Herr Bretz erläutert den Antrag.

 

Frau Fischer  bittet um Erklärung, was dieser Wettbewerb beinhalten sollte. Sie hält die Umsetzung für kompliziert, weil  verschiedene Schulformen und Schulstufen angesprochen werden müssten.

 

Dr. Jeschke äußert seine Bedenken zum Antrag. Er sieht für seine Schüler bei einem derartigen Wettbewerb  keine Chance.

 

Frau Klotz sieht den Antrag als Schulpraktikerin skeptisch. Sie verweist auf die verschiedenen Strukturen der Schulen. Der Wettbewerbsinhalt müsste konkret festgelegt sein, wenn man erreichen  will, dass sich die Schullandschaft  an  Problemen der Stadt orientiert. Außerdem werden die Schulen täglich mit Wettbewerben überschüttet.

 

Frau Drohla sieht einen Widerspruch darin, wenn das Geld als Bestandteil für Schulsanierung verwendet werden soll.

 

Frau Dr. Lotz stört, dass es keine zusätzlichen Mittel sind, sondern aus dem Investitionsfonds abgezweigt werden sollen. Die Schulen wären nicht gleichbehandelt.

 

Frau Lehmann spricht für den Antrag.

 

Herr Bretz ist entsetzt, mit welcher Phantasielosigkeit ihm gesagt wird, wie etwas nicht geht. Er hat einen Prüfauftrag formuliert, um auszuloten was möglich ist.

 

Frau Fischer verweist darauf, dass sich viele Schulen an verschiedensten Wettbewerben beteiligen. Im Haushalt stehen ca. 10 TEuro für Schülerpreise zur Verfügung.

 

Dr. Steinicke läst den Antrag abstimmen.

 

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu überprüfen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen die Einrichtung eines Schulinvestitionsfonds, der an einem speziellen Schulwettbewerb gekoppelt ist, als sinnvoll  erachtet  wird. Der  Investitionsfonds könnte ein „kleiner“ Bestandteil der Schulsanierungsmittel im Vermögenshaushalt sein und an eine oder mehrere Schulen ausgeschüttet werden, die zuvor erfolgreich an einem städtischen Wettbewerb teilgenommen haben. Die ausgeschütteten Mittel könnten zur Durchführung kleinerer Sanierungsmaßnahmen in den prämierten Schulen verwendet werden. Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung im November 2004 vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:            2

Ablehnung:            5

Enthaltung:            1                      Antrag abgelehnt