21.09.2004 - 4.3 Mauerradweg in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 21.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0607 Mauerradweg in Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Hüneke bringt den Antrag ein, erläutert das Anliegen
und teilt zugleich mit, dass der Antrag im Finanzausschuss bereits abgelehnt
worden ist. Dennoch bittet sie um Zustimmung zu dem Prüfauftrag.
Herr Praetzel (Bereich Verkehrsflächen) gibt folgende
Informationen zu den einzelnen Punkten:
zu 1. Die Möglichkeit den fehlenden Abschnitt des
Uferradweges am Jungfernsee entlang des Geländes der ehemaligen Kaserne im
Bereich des Plattner-Campus provisorisch auszubauen, ist nicht realisierbar.
Die Flächen für den Uferradweg werden erst nach Ausbau kostenpflichtig an die
Stadt übertragen. Lage und Gestaltung können nur im Zusammenhang mit der
Bebauung erfolgen. In der mittelfristigen Finanzplanung fehlt für dieses
Vorhaben jegliche Finanzierung.
zu 2 und 3. Wäre nur durch Ausbau möglich. Der Fachbereich
Grün- und Verkehrsflächen hat Planungsmittel für diesen Weg im Planentwurf 2005
beantragt.
zu 4.
Möglichkeiten der besseren Beschilderung der Schiebestrecke im Neuen Garten
werden mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg geprüft.
zu 5. Die
Einwerbung von Fördermitteln ist zur Zeit nicht gegeben. Eine Antragstellung
nach BVFG wäre möglich, jedoch wären Voraussetzung dafür aussagefähige
Antragsunterlagen, einschl. Kostenberechnungen. Die Finanzierung ist aus dem HH
diesen Jahres nicht möglich und auch mit eigenen Kräften nicht zu erfüllen.
In
Kenntnis der v.g. Informationen zieht Frau Hüneke den Punkt 1 des
Beschlusstextes zurück.
Herr
Praetzel macht nochmals deutlich, dass man derzeit nicht sagen könne, ob
Maßnahmen, die für den Planentwurf 2005 angemeldet worden sind, auch Gegenstand
des Haushaltsbeschlusses werden.
geänderter
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
- Die Möglichkeit, den Rotkehlchenweg
in Krampnitz in der sehr trockenen wie auch in der nassen Jahreszeit für
Radler besser befahrbar zu machen
- die Möglichkeit, am Uferweg
entlang des Krampnitzsees unterhalb des Rehberges die Befahrbarkeit zu
verbessern
- die Möglichkeit, in Absprache
mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, die
Schiebestrecke des Mauerradweges im Neuen Garten besser zu beschildern und
damit die Akzeptanz dieser Regelung zu verbessern
- Dazu ist zu prüfen, welche
öffentlichen Fördermittel dafür eingesetzt werden können.
Das
Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im November
mitzuteilen.