29.09.2004 - 4.32 KGB-Gefängnis/Leistikowstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.32
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 29.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU:
Überweisung in den Ausschuss für Kultur (Behandlung
im November).
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Sitzung des
Hauptausschusses am 08. September 2004 über den derzeitigen Verhandlungsstand
mit dem Evangelisch Kirchlichen Hilfsverein, dem Gedenk- und Begegnungsstätte
ehemaliges KGB-Gefängnis e.V., und der LHP bezüglich des Erhalts des KGB-Gefängnisses in der Leistikowstraße
zu berichten.