29.09.2004 - 5.47 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt P...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Gesundheit, Soziales, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 04/SVV/0732 in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2005