29.09.2004 - 5.48 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.48
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 29.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz
sowie für Finanzen.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Gesundheit, Soziales, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0732 in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz sowie für
Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Nach der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes (20:10 Uhr) schlägt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller vor, die Sitzung entsprechend der Tagesordnung (TOP 5.3) fortzusetzen.
Dagegen
erhebt sich kein Widerspruch.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam 2005
Anlagen zur Vorlage
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1
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2,4 MB
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