20.10.2004 - 13 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser : GB 4
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 20.10.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Krause spricht Eingaben, die dem Eingabenausschuss vorliegen, an. Er bittet um
Aufnahme einer Eckgrundstücksklausel.
Herr
Kaminski stellt deutliche Anhebungen fest, wenn er die Werte, hier: Groß
Glienicke, vergleicht.
Herr
Schenke erklärt, dass nach Straßenausbaubeitragsrecht eine solche Klausel nicht
möglich ist.
Herr
Exner weist darauf hin, dass es sich hier um Einnahmen des Vermögenshaushalts
handelt.
Er
schlägt vor, die DS bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen.
Der
zuständige Fachbereich sollte ein Papier hinsichtlich der Frage „Verfahren mit
Eckgrundstücken“ aufbereiten und in Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung
am 17. November 2004 den Ausschussmitgliedern ausreichen, damit dann eine
Beschlussfassung in der Dezember-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
erfolgen kann.