20.10.2004 - 16 Aufstellen einer Ampel in Bornstedt - Potsdamer...

Herr Krause bittet zukünftig vor Einreichung von Anträgen um Prüfung, welche Maßnahmen schon durch Prioritäten festgelegt worden sind.

 

Herr Schubert bittet zukünftig bei der Einreichung von Anträgen darauf zu achten, dass die finanziellen Auswirkungen darzustellen sind.

 

Herr Schröder spricht den vorliegenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion an, der lautet:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

An der Kreuzung Potsdamer Straße/Florastraße ist eine Ampel aufzustellen.

Diese Maßnahme ist im Rahmen der Prioritätenliste im Haushalt 2005 zu berücksichtigen.“

 

Dieser wird zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion:            5/0/4

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS 04/SVV/0726 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung.