21.10.2004 - 15 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verfasser : Frau Kluge
- Datum:
- Do., 21.10.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- vertagt
Frau
Kluge bringt die
Straßenreinigungssatzung sowie die Straßenreinigungsgebührensatzung ein und
bittet gleichzeitig um Vertagung der beiden Drucksachen auf die nächste Sitzung
des Ausschusses, da der Umfang des Winterdienstes noch nicht abschließend
behandelt werden konnte.
Frau
Kluge berichtet, dass die Bescheide 2004 verschickt wurden. Die daraufhin
eingehenden Hinweise werden dann umgehend geprüft und ggf. eingearbeitet.
Herr
Lehmann bittet um
Bericht, wieviel Einnahmen mehr in die Stadtkasse fließen.
Frau
Kluge erklärt, dass
angestrebt wird, das Ist dem Soll anzugleichen.
Herr
Rietz bittet um
Auskunft darüber, wieviele Widersprüche aus 2003 bisher noch unbeantwortet
geblieben sind, warum diese noch nicht abschließend bearbeitet wurden und bis
wann die Abarbeitung erfolgt.
Ferner wird um Mitteilung gebeten:
Warum wurden die Steuerbescheide
über geringfügig nachzuzahlenden Beträge nicht im Zusammenhang mit den neuen
Jahressteuerbescheiden erteilt ?
Welche Kosten sind für Porto
entstanden, die ggf. hätten vermieden werden können?
Warum wurden die Möglichkeiten der
Software (Sperrung der Bescheiderstellung bis zu einer bestimmten Steuerhöhe)
nicht genutzt?
Frau
Kluge weist darauf
hin, dass dies in Zuständigkeit des Geschäftsbereiches 1 liegt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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114,5 kB
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2
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25 kB
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43 kB
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(wie Dokument)
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11 kB
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