12.10.2004 - 3.1 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 12.10.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt
die Vorlage ein. Sie unterrichtet die Teilnehmer weiterhin, dass die FDP ihren
Antrag (04/SVV/0471) zurück gezogen habe; entsprechende Kritikpunkte sein in
die Überarbeitung eingeflossen.
Diskussionsbedarf besteht nicht.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Beanstandungsgründe, die die Sonderaufsichtsbehörde, das
Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr (MSWV) am 13.07.2004 zu
der von der Stadt Potsdam angezeigten Werbesatzung für den Potsdamer
Hauptbahnhof und die angrenzenden Gebäude mitgeteilt hat, werden durch die in
der Anlage aufgeführten Änderungen des Satzungstextes ausgeräumt (s. Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:
7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44 kB
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