26.10.2004 - 3.4 Entscheidungsvorschlag zur Verwendung von Mitte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 26.10.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Einbringung der Vorlage erfolgt durch Frau Dr. von
Kuick-Frenz.
Herr Prof. Staadt und Herr Lohrenz (Fachbereich Gruen- und
Verkehrsflächen) geben ergänzende Erläuterungen.
Seitens der Teilnehmer erfolgen vielfältige Rückfragen und
Hinweise, auf welche durch die Verwaltung eingegangen wird. Die Bejahung von
Frau Dr. von Kuick-Frenz zur Frage, ob alle Anschlüsse Humboldtbrücke/Berliner
Straße offen sind, wird gebeten, im Protokoll festzuhalten.
Herr Jäkel stellt folgenden Änderungsantrag und begründet diesen:
Im
Punkt 1. ist der Absatz b) zu streichen; c) wird b).
Der Beschlusstext ist zu ergänzen:
Die Maßnahmen im Bereich Breite Straße nach Anlage 3 sind
aufzubereiten und im Zusammenhang mit der Entscheidung des Landtages im Juni
2005 erneut zur Diskussion zu stellen.
Abstimmung nach weiterer Diskussion: 3/6/0 (damit abgelehnt)
Bzgl. des Hinweises von Herrn Dr. Seidel auf den
STVV-Beschluss Eisenbahnquerung Campus Golm bestätigt Herr Lohrenz den Auftrag
aus der Stadtverordnetenversammlung. Vorsorglich sei ein Planungsbüro
beauftragt worden, Grundlagen und bahnabhängige Probleme darzustellen.
Problematisch sei jedoch, dass hier nicht eine Finanzierung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz erfolgen
könne, sondern es sich um eine gesamtstädtische Maßnahme handelt, so dass
Klärung von Fördermitteln etc. notwendig sei.
Der Oberbürgermeister wird morgen ein Gespräch mit dem
Ministerpräsidenten zu diesem Thema führen. Im Moment ist diese Maßnahme in der
Planstufe noch nicht enthalten, diese wäre in der HH-Diskussion 2005
sicherzustellen.
Frau Dr. von Kuick-Frenz bestätigt die Bemühungen, die
Planungsmittel in den HH 2005 hinein zu bekommen.
Frau Hüneke spricht den Informationsbedarf zu den
Detailplanungen (hier beispielsweise Ausbau Radwegenetz) an. Herr Lohrenz
verweist auf die jährliche BE im Rahmen des HH-Beschlusses.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Das vorliegende Maßnahmen- und Finanzierungskonzept zum
a) Umbau der Nuthestraße
(L40) von Berliner Straße bis Friedrich-Engels-Straße einschließlich Umbau und
Instandsetzung der Humboldtbrücke und Verlegung der Straßenbahn in Seitenlage
von der Berliner Straße bis zur Daimlerstraße
b) Umbau der
Verkehrsanlagen der Breiten Straße einschließlich Lange Brücke zur Neuordnung
und Verbesserung des Verkehrsablaufs in der Potsdamer Mitte in Verbindung mit
der Straßenbahn in Seitenlage vom Hauptbahnhof bis zum Platz der Einheit
c) sonstige GVFG-Maßnahmen
gemäß dem fortzuschreibenden Verkehrsentwicklungsplan (VEP)
wird als Grundlage für die planmäßige Vorbereitung und Antragstellung zur Bewilligung von Fördermitteln nach GVFG beim Land Brandenburg bestätigt.
2. Die
Anlagen 1 – 3 sind Beschlussgegenstand
Anlage 1 - Gesamtübersicht/Einsatz
GVFG-Mittel in Jahresscheiben ab 2005
Anlage 2 - Umbau der Nuthestraße (L
40)
Maßnahmen- und Finanzierungsplan
Anlage 3 - Umbau Verkehrsanlagen
Breite Straße einschl. Lange Brücke
3. Das
Investitionsprogramm 2005 – 2007 ist entsprechend den finanziellen Notwendigkeiten
dieses Maßnahme- und Finanzierungskonzeptes und unter Beachtung der Gesamtentwicklung jährlich
anzupassen und fortzuschreiben.
4. Der
Stadtverordnetenversammlung ist jährlich im Rahmen der Haushaltsdiskussion über
den Stand der Bewilligung der Mittel sowie Realisierungsstand der Abarbeitung
der Einzelmaßnahmen zu berichten.