03.11.2004 - 6.2 Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes...

(Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wurde diese DS zurückgestellt bis zur gemeinsamen Beratung mit der von der Verwaltung angekündigten Vorlage.)

 

Auf die Bemerkung des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS hinsichtlich einer zügigeren Behandlung dieser Vorlage  legt der  Stadtverordnete Dr. Seidel   als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen dar, dass sich der Ausschuss in seiner letzten Sitzung mit diesem Thema befasst hat und die Verwaltung eine Berichterstattung in der November-Sitzung zugesagt habe. Es sei ebenfalls die Information  zugesichert worden, welcher Änderungen sich in der bestätigten Prioritätenliste ergeben werden.

Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz bringt anschließend die in der letzten Sitzung beschlossene Veränderungssperre  für diesen Bereich in Erinnerung und sagt die Berichterstattung in der  Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen im November einschließlich zu Veränderungen in der Prioritätenliste  zu.

 

Es erhebt sich kein Widerspruch zur Wiedervorlage der DS 04/SVV/0320 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2004.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen:

 

Der Vorhaben- und Erschließungsplan „Freizeitpark Drewitz“ wird aufgehoben.