03.11.2004 - 5.10 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtplanung und Bauen haben
der Vorlage zugestimmt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
Die Beanstandungsgründe, die die
Sonderaufsichtsbehörde, das Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und
Verkehr (MSWV) am 13.07.2004 zu der von der Stadt Potsdam angezeigten
Werbesatzung für den Potsdamer Hauptbahnhof und die angrenzenden Gebäude
mitgeteilt hat, werden durch die in der Anlage aufgeführten Änderungen des
Satzungstextes ausgeräumt (s. Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44 kB
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