20.09.2001 - 7 Straßennamen

Herr Dr. Przybilski spricht sich für die Aufnahme von Erwin und Charlotte Köhler sowie von Franz Schleusener in den Namenspool für Straßennamen aus. Eine Aufnahme der in der Vorlage genannten Schüler befürwortet er nicht (diese haben sich gegen eine Namensgebung nach Albert Einstein ausgesprochen, da dieser Jude war). Dieser Fakt war Herrn Näder nicht bekannt.

Im Ausschuss wird grundsätzlich noch einmal auf das Verfahren der Benennung von Straßennamen hingewiesen. Dieses sollte auch weiterhin über den Kulturausschuss (Empfehlung) und den Hauptausschuss (Entscheidung) laufen.

Der Beschlussantrag der CDU wird in der vorliegenden Form (DS 01/0474) mit 1 Ja-Stimme und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.

Folgender geänderter Beschluss wird formuliert:

Beschlusstext:

Der Kulturausschuss beschließt zur Aufnahme in den Namenspool Erwin Köhler, Charlotte Köhler und Franz Schleusener.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .0

Enthaltung:            .0