27.10.2004 - 7 Bildung eines Unternehmensverbundes im Bereich ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen mit Änderungsantrag der Fraktion PDS
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 27.10.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- vertagt
Der
Oberbürgermeister weist darauf hin, dass es Signale aus den Fraktionen gebe,
diese Vorlage zurückstellen und weiterhin diskutieren zu wollen. Diesem Wunsch
entsprechend schlage er vor, die Vorlage zurückzustellen.
Herr Dr.
Scharfenberg merkt an, dass er für diese Vorgehensweise Verständnis habe und
betont, dass die Stadtverordneten davon ausgegangen seien, über die Ergebnisse
der Portfolioanalyse mehr zu erfahren und nicht erst jetzt ein Signal zu
erhalten, in den Bericht Einsicht nehmen zu können. Die Portfolioanalyse wurde
bereits mehrfach als Begründung für Entscheidungsvorschläge herangezogen, ohne
dass deren Ergebnisse den Stadtverordneten vorgestellt wurden; das könne so
nicht sein.