03.11.2004 - 7.26 Verbesserung der Situation der Stadt- und Lande...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.26
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU eingebracht –
mit der Änderung des Termins in der 2. Zeile des Beschlusstextes : „Februar
2004“. Bezug nehmend auf den als
TISCHVORLAGE ausgereichten Änderungsantrag der Fraktion SPD ergänzt die Antragstellerin in der
vierten Zeile den in Klammern eingefügten Text um (... Zukunft des
Bibliotheksstandortes, Zukunft der Außenstellen; Umsetzung der HSK-Maßnahmen).
Die von
der Fraktion SPD beantragten Änderungen mit dem Wortlaut:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Haushaltsbeschlussfassung im Februar
2005 ein Konzept zur Zukunft der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam
vorzulegen, aus dem hervorgeht, auf welche Weise die Gesamtsituation der Stadt-
und Landesbibliothek Potsdam verbessert werden kann.
Dabei
sind folgende Punkte zu berücksichtigen:
-
Zukunft
des Bibliotheksstandortes,
-
Medienetat,
Einrichtung,
-
Zukunft
der Außenstellen,
-
Umsetzung
der HSK-Maßnahmen zur Bibliothek.
Ziel
ist ein langfristig tragfähiges und finanzierbares Konzept für die Stadt- und
Landesbibliothek.
Sind
insoweit in dem geänderten Antrag
des Stadtverordneten Kapuste enthalten.
Von der Antragstellerin übernommen wird die von der Fraktion PDS beantragte Ergänzung des Beschlusstextes mit dem Wortlaut:
Das Konzept soll
kurz-, mittel- und langfristig durchzuführende Maßnahmen zur baulichen
Entwicklung ausweisen, die der inhaltlichen Neuordnung folgen und die
bautechnischen Belange berücksichtigen. Dabei ist die Verbesserung der
Betriebssicherheit als prioritär einzustufen und als Sofortmaßnahme
aufzunehmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Entwurf der
Haushaltssatzung 2005 im Februar 2005 ein Konzept vorzulegen, aus dem
hervorgeht, auf welche Weise die Gesamtsituation der Stadt- und
Landesbibliothek Potsdam (Sanierung und Umbau des Gebäudes, Medienetat,
Investitionen im Innenbereich, Zukunft des Bibliotheksstandortes, Zukunft der
Außenstellen, Umsetzung der HSK-Maßnahmen) so verbessert werden kann, dass sie
in angemessener Zeit vor dem Jahr 2010 einer Kulturhauptstadt würdig ist.
Das Konzept soll kurz-, mittel- und langfristig durchzuführende Maßnahmen zur baulichen Entwicklung ausweisen, die der inhaltlichen Neuordnung folgen und die bautechnischen Belange berücksichtigen. Dabei ist die Verbesserung der Betriebssicherheit als prioritär einzustufen und als Sofortmaßnahme aufzunehmen.