03.11.2004 - 7.39 Taxitarifordnung

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.

 

Die Vorlage wird  von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 04/SVV/0826 in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Verordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten im Gelegenheitsverkehr mit den in der

Landeshauptstadt Potsdam zugelassenen Taxen – Taxitarifordnung – der Landeshauptstadt Potsdam (gemäß Anlage)

 

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Anlagen zur Vorlage