16.11.2004 - 8 Rettungsdienstgebührensatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verfasser : Fachbereich Feuerwehr Verfasser 2: Herr Hülsebeck Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Datum:
- Di., 16.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Hülsebeck bringt
die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.
Frau
Knoblich fragt, um
wieviel sich die Kosten erhöhen.
Herr
Hülsebeck erklärt,
dass es für 2005 eine Erhöhung von durchschnittlich 30 % gibt.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 4
Dem
Antrag wird zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
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