09.11.2004 - 3.3 Entscheidung zu den Prioritätenlisten 2004 - 20...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 09.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- vertagt
Die Einbringung der Vorlage
erfolgt durch Frau Dr. von Kuick-Frenz. Zugleich verweist sie auf die
ausgereichte Tischvorlage – Korrektur der Anlage 2. Zusätzlich wurden
aufgenommen:
- Wettbewerbsverfahren Campus Am
Stern
+ 80
T €
- BDLA-Veranstaltung (2 tägig)
im Mai
+ ca. 8.500 €
- Studentenworkcamp
+
11.500 €
Aus dem Ministerium für
Infrastruktur und Raumordnung (MIR) liegt die Zusage vor, das Kirchsteigfeld in
den Moderationsprozess Stern/Drewitz – Stadtteilmanagement aufzunehmen.
Die Reduzierung zu den v.g.
Positionen in Höhe von ca. 155 T € erfolgt aus er Position Freianlagen Kita
Ziolkowskistr. (zeitl. Umverteilung).
Herr Hagenau (Stadtspuren)
erhält Rederecht und kritisiert die durch die Stadtverwaltung vorgenommene
Verfahrensweise bzgl. der Vorbereitung der Vorlage, einschl. Ausreichung.
Hierzu sei im Vorfeld keine Verständigung erfolgt. Zu verschiedenen Punkten
äußerte er Vorbehalte.
Frau Dr. von Kuick-Frenz
erläutert, dass die Fördermittelschiene 2007 ausläuft. Das Anliegen der
Verwaltung war, die „dringlichen Sachen“ zusammenzufassen. Die Verwaltung habe
den Abstimmungsbedarf unterschätzt. Es sei verabredet künftig regelmäßige
Abstimmungsrunden bei der Beigeordneten durchzuführen. Die Maßnahmen in der
Vorlage müssen in der Umsetzung mit der Wohnungswirtschaft abgestimmt werden.
Herr Dr. Seidel stellt folgenden
Änderungsantrag:
Änderung der Punkte 4 und 5
1. Die vorliegenden Prioritätenlisten 2004 bis 2007 sind
im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss jährlich fortzuschreiben.
2. Sollten während eines laufenden Jahres
Kostenänderungen einzelner Maßnahmen auftreten, wird der Oberbürgermeister
ermächtigt, nach zustimmendem Votum des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
innerhalb der ... (weiter wie in Punkt 4.-alt formuliert).
Der alter Punkt 5. wird
gestrichen, da er durch 4.-neu geregelt wird.
Die Abstimmung des Antrages wird
zurück gestellt, bis die Vorlage erneut behandelt wird.
Rückfragen bzw. Hinweise der
Teilnehmer erfolgen u.a. zu
-
Plattenbaugebiet
Potsdam-West sollte mit aufgenommen werden (Verwaltung: nicht in der
Förderkulisse enthalten)
-
Umgestaltung Bisamkiez
(betr. den Bereich anliegend an das Kinder- und Beratungshaus)
-
Umgestaltung Newtonstr.
(Achse vom Keplerplatz i. Richtung Sterncenter, Umgestaltung zu teilweise
verkehrsberuhigtem Bereich)
Der Ausschussvorsitzende
unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag:
Die Vorlage ist heute in 1.
Lesung besprochen worden und wird erst wieder aufgerufen, wenn die Abstimmung
der Verwaltung mit der Wohnungswirtschaft statt gefunden hat.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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98,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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16 kB
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