18.11.2004 - 9 Rettungsdienstgebührensatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser : Fachbereich Feuerwehr Verfasser 2: Herr Hülsebeck Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Datum:
- Do., 18.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Hülsebeck bringt
die Rettungsdienstgebührensatzung und ein gibt Erläuterungen.
Frau
Wagner fragt, wie
die 50 %ige Reduzierung beim Krankentransport zustande kommt.
Herr
Hülsebeck erklärt,
dass dies eine Folge der Gesundheitsreform ist.
Frau
Dr. Lotz fragt, wie und woher das benötigte Verbandsmaterial und die
Arzneimittel besorgt werden.
Herr
Hülsebeck erklärt,
dass dies über das Klinikum bezogen wird.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 1
Stimmenthaltung: 0
Dem
Antrag wird zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
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