18.11.2004 - 10 Feuerwehrkostensatzung

Herr Hülsebeck bringt die Drucksache ein und erläutert diese.

 

Herr Lehmann weist auf die großen Unterschiede im Städtevergleich hin. Diese sind für ihn nicht nachvollziehbar.

 

Herr Hülsebeck erklärt, dass dies durch den Einsatz der unterschiedlichen Fahrzeuge, aber auch durch die Zahl der Einsätze zustande kommt.

 

Frau Dr. Lotz fragt nach dem Einsatz der Notärzte und der Sicherheitswachen.

 

Herr Hülsebeck mach deutlich, dass dies in der Feuerwehrkostensatzung nicht aufgeführt werden kann.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam“.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Dem Antrag wird zugestimmt.