01.12.2004 - 5.29 Schulstandort Eisenhart-Schule/Helmholtz-Gymnasium
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.29
- Zusätze:
- mehrere Mitglieder Ausschuss Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 01.12.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt; die von
der Fraktion SPD beantragte Ergänzung hat der Ausschuss abgelehnt.
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat sich dafür ausgesprochen, beide Anträge
zu verschmelzen.
Die
von der Fraktion SPD beantragte Ergänzung hat folgenden Wortlaut:
Zur
Erstellung einer Gesamtkonzeption für den Schulstandort Helmholtz-Gymnasium und
Eisenhart-Grundschule (+ Fröbel-Hort) wird der Oberbürgermeister beauftragt zu
prüfen:
-
ob
die Freimaurerloge „Stern von Sanssouci“ zum einen einem Verkauf oder Erbrechtsvertrag
für die Fläche hinter dem Logenhaus, welches derzeit von der Stadt gepachtet
wird, zustimmt und zum anderen ein Wegerecht dem Helmholtz-Gymnasium einräumen
würde;
-
wo
in Zukunft der Standort des Hortes der Eisenhart-Grundschule sein soll;
-
welche
Kosten beim Abriss der Baracke und einem Neubau auf diesem Gelände, der von
beiden Schulen genutzt wird, entstehen würden.
Die
Prüfungen sind der Stadtverordnetenversammlung bis Mai 2005 vorzulegen.
Mit dem
anschließendem Vorschlag des Stadtverordneten Dr. Steinicke als Vorsitzender des Ausschusses für
Bildung und Sport, die ersten beiden Zeilen dieses Ergänzungsantrages zu streichen und dafür einzufügen: Unter
anderem sind besonders folgende Fragen zu prüfen: ...“ erklärt sich die
Antragstellerin Fraktion SPD einverstanden.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der OBM wird aufgefordert zu veranlassen, dass für
den Schulstandort Helmholtz-Gymnasium und Eisenhart-Schule (+ Fröbel Hort) bis
Mai 2005 eine Konzeption entwickelt wird, die eine integrierte
Gesamtentwicklung des Standortes ermöglicht. Neben der Beachtung der vorliegenden Ideen der „Initiative
Campus Eisenhart-Schule/Helmholtz-Gymnasium“ und in Zusammenarbeit mit ihr ist
dabei auf eine konsequente Prioritätensetzung bei der Realisierung der
einzelnen Maßnahmen zu achten.
Für die Finanzierung sind existierende
Förderprogramme heranzuziehen.
Unter
anderem sind besonders folgende Fragen zu prüfen:
-
ob
die Freimaurerloge „Stern von Sanssouci“ zum einen einem Verkauf oder
Erbrechtsvertrag für die Fläche hinter dem Logenhaus, welches derzeit von der
Stadt gepachtet wird, zustimmt und zum anderen ein Wegerecht dem
Helmholtz-Gymnasium einräumen würde;
-
wo
in Zukunft der Standort des Hortes der Eisenhart-Grundschule sein soll;
-
welche
Kosten beim Abriss der Baracke und einem Neubau auf diesem Gelände, der von
beiden Schulen genutzt wird, entstehen würden.
Die
Prüfungen sind der Stadtverordnetenversammlung bis Mai 2005 vorzulegen.