23.02.2005 - 2 Finanzierung Kulturstandort

Frau Fischer erläutert die dazu schriftlich ausgereichte Unterlagen (dem Protokoll als Anlage beigefügt), die als Zwischenbericht zur Kenntnis gegeben werden. In der weiteren Diskussion wird von mehreren Mitgliedern des Hauptausschusses kritisch angemerkt, dass trotz vorliegender Konzepte keine konkrete Kalkulation seitens der Verwaltung vorgelegt wurde.

So betont Herr Schüler, dass er erstaunt darüber sei, dass nach wie vor keine Kalkulation vorgelegt wurde, sondern wiederum ein Gutachten in Auftrag gegeben werde, welches die Folgekosten eventuell sichtbar mache. Herr Friederich schließt sich der Kritik an und fragt, was in den vergangenen Monaten durch die Verwaltung getan wurde. Das Projekt ZKS werde seit über einem Jahr beleuchtet. Warum die Kosten nicht?

Herr Schubert verweist kritisch darauf, dass die Stadtverordneten ein Recht darauf haben, die Folgekosten zu kennen und das schnellstmöglich. Herr Dr. Scharfenberg sieht die Kritik ebenfalls als angebracht an; es gehe jedoch um die Schaffung einer stabilen Grundlage für das Projekt ZKS.

Der Oberbürgermeister betont, dass es nicht nur darum gehe eine Rechtsform zu finden, sondern Effekte zu beschreiben und steuerliche Aspekte zu beleuchten. Er schlägt vor, in einer der April-Sitzungen im Hauptausschuss erneut zu informieren.